Vorschlag der EU-Kommission: Critical Raw Materials Act

Mit dem EU-Gesetz zu kritischen Rohstoffen will die Europäische Kommission die europäische Souveränität in der Wertschöpfungskette von Rohstoffen stärken. Der TÜV-Verband begrüßt diese Zielsetzung und hält die vorgeschlagenen politischen Maßnahmen für geeignet, um dieses Ziel zu erreichen.

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Eine sichere und nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen ist entscheidend für den Erfolg der grünen und digitalen Transformation in der Europäischen Union. Sie ist auch für die Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der EU von großer Bedeutung. Angesichts der weltweit steigenden Nachfrage nach Rohstoffen und der zunehmenden geopolitischen Herausforderungen muss die EU ihre Rohstoffpolitik, die derzeit stark von einigen wenigen Ländern abhängig ist, neu ausrichten. Die vorgeschlagene Verordnung zielt darauf ab, diese Abhängigkeit zu verringern, indem die Diversifizierung der Quellen und Lieferanten kritischer Rohstoffe sowohl innerhalb der EU als auch in Drittländern gefördert wird.

Gleichzeitig muss die Verbesserung der Sicherheit und Erschwinglichkeit der Versorgung mit kritischen Rohstoffen Hand in Hand gehen mit verstärkten Bemühungen, die negativen Auswirkungen auf die Arbeits- und Menschenrechte sowie die Umweltverschmutzung zu verringern. Wir begrüßen daher sehr, dass der Vorschlag verbindliche Anforderungen an eine verantwortungsvolle und nachhaltige Gewinnung und Verarbeitung kritischer Rohstoffe vorsieht.

Für eine erfolgreiche Umsetzung der Rechtsvorschriften zu kritischen Rohstoffen sollte sich der EU-Gesetzgeber nicht nur auf die Festlegung umfassender Anforderungen konzentrieren, sondern auch sicherstellen, dass diese Anforderungen tatsächlich erfüllt werden. Wir begrüßen sehr, dass der Vorschlag eine wichtige Rolle für unabhängige Dritte bei der Bewertung der Einhaltung sozialer und ökologischer Verpflichtungen für kritische Rohstoffe vorsieht.

Unabhängige Bewertungen durch Dritte können das notwendige Vertrauen in die Aussagen der Lieferanten im Lebenszyklus kritischer Rohstoffe schaffen, Unternehmen und Behörden unterstützen, Transparenz für Verbraucher schaffen und letztlich zu einer gerechteren und nachhaltigeren Welt beitragen.

Der TÜV-Verband begrüßt die Idee strategischer Projekte als zentrales Element zur Stärkung der Kapazitäten der Union zur Gewinnung, Verarbeitung und zum Recycling strategischer Rohstoffe. Insbesondere unterstützen wir den Vorschlag, die "EU-Prinzipien für nachhaltige Rohstoffe" für strategische Projekte verbindlich zu machen.

Zum Download

EU Commission Proposal for a Critical Raw Materials Act (COM(2023) 160)