Verbraucherprodukte gelangen in immer größerer Zahl über große E-Commerce-Plattformen in den EU-Binnenmarkt. Die „klassischen“ Onlinehändler unterhalten eine eigene physische Infrastruktur mit Lagerhaltung, Logistikzentren und Lieferservices in der EU. Damit sind sie als Ansprechpartner für Behörden und Kund:innen vor Ort erreichbar. Daneben gibt es eine wachsende Anzahl an globalen Verkaufsplattformen, die sich darauf beschränken, über ihre Plattform Kund:innen und Händler zusammenzubringen, die aber keine eigene Infrastruktur mehr unterhalten. Die Hersteller, vorwiegend im asiatischen Raum beheimatet, liefern die Produkte zumeist in Einzelsendungen direkt an europäische Verbraucher:innen. Das internationale Postabkommen und die hohe Zollobergrenze schaffen äußerst attraktive Wettbewerbsvoraussetzungen, um den Kund:innen Produkte mit sehr niedrigen Preisen bei häufig kostenlosem Versand anzubieten. Doch werden neben sozialen und ökologischen Bedenken auch immer häufiger Sicherheitsbedenken geäußert, denn viele der Produkte erreichen die Endkund:innen ohne jegliche Kontrolle per Direktversand. Der TÜV-Verband macht im neuen Positionspapier Vorschläge, wie die Produktsicherheit im Onlinehandel gewährleistet werden kann.
Grundsätzlich sind die Wirtschaftsakteure auch im Onlinehandel vom EU-Produktsicherheitsrecht mit Blick auf ihre Pflichten vollständig erfasst. Auch der Direktvertrieb aus Drittstaaten ist bereits berücksichtigt. Das Kernproblem liegt daher nicht an defizitären rechtlichen Anforderungen an die gehandelten Produkte und Wirtschaftsakteure, sondern in deren flächendeckender und effizienter Durchsetzung und Kontrolle durch die zuständigen Behörden.
Die Empfehlungen des TÜV-Verbands in der Übersicht
- Bestehende Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten nutzen
- 45-Millionen-Nutzergrenze für Onlinemarktplätze absenken
- Evaluierung der Regelungen für "Very Large Online Platforms" nach drei Jahren
- Verantwortlichen Ansprechpartner sicherstellen
- Unabhängige Verifizierung vertrauenswürdiger Anbieter
- Digitalisierung nutzen
- Haftungslücke schließen
Zum Download des Positionspapiers
Onlinehandel: Level-Playing-Field und Produktsicherheit durch bessere Rechtsdurchsetzung
